Zeitenwende? – Betrachtungen nach der Bundestagswahl

Ja, die CDU hat die Bundestagswahl verloren! Jetzt geht es darum, die Ursachen aufzuarbeiten, sich konzeptionell und personell neu aufzustellen und konkretere Antworten auf die Fragen der Zukunft zu geben, als dies im Wahlprogramm zur Bundestagswahl geschehen ist. Dabei geht es darum, den Markenkern der Union zu bewahren und konkrete Konzepte zur Umgestaltung und Modernisierung unseres Landes zu erarbeiten, sowie eine klare Alternative anzubieten.

Konservativ heißt übrigens nicht, so wie es manche unterstellen, Stillstand, sondern Veränderung behutsam zu gestalten, alle mitzunehmen, Wohlstand bewahren.
 
 
Auch beim wichtigsten Thema, Klimaschutz, hat die CDU geführte Bundesregierung die Ziele deutlich nach oben geschraubt: Verminderung der Treibhausgase um 65 % bis 2030, bis 2040 um 88 % und Erreichen der Klimaneutralität bis 2045.

Die Mitglieder unseres CDU Gemeindeverbandes Mühlhausen-Rettigheim-Tairnbach werden dabei kräftig mitarbeiten. Bereits am Samstag den 23.10.2021 findet der CDU Kreisparteitag statt und wir werden uns daran mit unseren Delegierten beteiligen. Wir haben es auf Ebene unserer Gemeinde mit der Erarbeitung unseres Strategiepapieres „Gemeinde 2030" vorgemacht, wie es gehen kann und ganz konkrete Vorschläge zur Gestaltung unserer Gemeinde gemacht. Wir haben darüber ja bereits in den letzten Ausgaben der Gemeinderundschau kontinuierlich berichtet.

Nun geht es auch darum die CDU gut aufzustellen, um eine wirkungsvolle und Alternativen anbietende Oppositionsarbeit im Bund zu leisten. Das wird notwendiger denn je werden, denn auch die Mehrheitsverhältnisse im Bundesrat haben sich durch den Linksrutsch der SPD verändert. Sowohl im Land Berlin, als auch in Mecklenburg-Vorpommern hat sich die SPD entschieden mit den Linken zu koalieren, obwohl auch andere Bündnisse möglich gewesen wären. Das Gleiche hätte die SPD auch im Bund gemacht, wenn die Mehrheitsverhältnisse das möglich gemacht hätten. Die Positionen der Partei „die Linke" sind bekannt. Es wird interessant werden, wenn Gesetzesvorhaben der SPD-GRÜNE-FDP-Bundesregierung durch den Rot-Grün und immer mehr links dominierten Bundesrat müssen. Vielleicht schaffen es dann die Linken in der SPD über das Hintertürchen Bundesrat bezüglich ihrem Stimmverhalten im mehr Einfluss zu bekommen, um Gesetzein ihrem Sinne zu verändern.

Auch wenn viele der politischen Konkurrenten, auch jene die mit regierten jetzt die Behauptung aufstellen, 16 Jahre Bundeskanzlerin Merkel stünden für Stillstand , dann sollte auch daran erinnert werden, dass in dieser Zeit die Finanzkrise, die Flüchtlingskrise und die COVID 19 Pandemie bewältigt werden mussten. Im europäischen Vergleich kam Deutschland dabei jeweils immer am Besten weg. Das lag vor allem an ihrem ruhigen, besonnenen und ausgeglichenen Krisenmanagement. Man bedenke: Sie regierte in dieser Zeit nicht alleine.

Für den CDU Gemeindeverband

Hans Becker Peter Becker

Fraktionssprecher 1. Vorsitzender