Ein Auszug unserer Stellungnahmen
Verabschiedung Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2024 mit Finanzplanung
Stephanie Kretz danke zunächst Frau Wintergoller, ihrem Team und dem ganzen Rathaus, dass sie den Haushalt in der Kürze der Zeit auf den Weg gebracht haben. Es war das Anliegen der CDU, dass der Haushalt in dieser Sitzung verabschiedet wird. Man komme aus 2023 aus einer stabilen Situation, die der Sparsamkeit der letzten Jahre geschuldet sei. Und dennoch hat man ein großes Investitionsprogramm vor der Brust. Der Gemeinderat hat mit der Aufstellung des Investitionsprogramms hier seine Hausaufgaben gemacht. Als CDU sehen wir jedoch die Herausforderung, um bis 2027 handlungsfähig zu bleiben. Die gesetzten Planken sind perspektivisch nahezu ausgereizt. Außerdem müssen konjunkturelle Entwicklungen einbezogen werden. Für 2024 steht der Haushalt auf stabilen Beinen. Der kommende Gemeinderat wird aber vor der Herausforderung stehen für die kommenden Generationen handlungsfähig zu bleiben.
Freiwillige Feuerwehr Mühlhausen: Jahresbericht 2023 & Bestätigung der Wahl des Hauptkommandanten, der Abteilungskommandanten und deren Stellvertreter
Für die CDU-Fraktion dankte Marius Brenzinger den Kameradinnen und Kameraden der Feuerwehr für ihren Einsatz. Die Einsatzstatistik zeigt, dass die ehrenamtlichen Feuerwehrangehörigen im Schnitt fast jeden dritten Tag zu einem Einsatz ausrücken. Völlig egal ob früh am Morgen, im Laufe des Tages, am Abend oder in der Nacht. Dafür gebührt ihnen Respekt und Anerkennung. Als CDU wünschen wir uns in Zukunft wieder mehr Wertschätzung für das wichtige Engagement der Feuerwehren und werden diese nach besten Kräften unterstützen. Als Zeichen des Vertrauens in die Kameradinnen und Kameraden in deren Wahlen der Kommandanten ist diesen selbstverständlich zuzustimmen.
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