VISION Gemeinde 2030 - Technische Infrastruktur, Digitalisierung, Ausbau der Glasfaser.- & Mobilfunknetze

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

wir setzen unseren Bericht über das von uns verfasste Strategiepapier „Gemeinde 2030" fort. Heute informieren wir über unsere Überlegungen zur Digitalen Infrastruktur unserer Gemeinde.

Unsere Vision „Gemeinde 2030":

„Eine Gemeinde, in der auf der gesamten Gemarkungsfläche, im gewerblichen, im privaten und im schulischen Bereich eine ausgezeichnete digitale Infrastruktur und ein gut ausgebautes Mobilfunknetz vorhanden ist."
 

Unsere Vorstellungen auf dem Weg dorthin:

Die technische Infrastruktur (Internet, Dateninfrastruktur, etc.) hat in der heutigen Zeit einen immer gewichtigeren Stellenwert. Ein schnelles, verlässliches Datennetzwerk (Internet) zählt für die öffentliche wie für die private Nutzung zur täglichen Grundversorgung.

Home-Office und Home-Schooling sind Schlagworte der Zeit und werden zum Teil zu unüberwindlichen Herausforderungen, welche die Bürgerinnen und Bürger vorher nicht kannten. Gerade die derzeitige Pandemie hat hier nicht nur die große Notwendigkeit, sondern auch vielerorts die derzeitigen Grenzen der digitalen Versorgung aufgezeigt.
 
Eine der Erfahrungen aus der Pandemie lautet auch, dass Homeoffice und Telearbeitsplätze keine Ausnahmeerscheinung sind, sondern sich zu Regelfällen der Arbeitswelt entwickeln werden. Weniger Fahrten von/zum Arbeitsplatz und weniger Ressourcenverbrauch für den Bau neuer Bürogebäude können ein wichtiger Beitrag zur CO 2 Einsparung werden.

Mit den enormen Bedarfssteigerungen hat der Ausbau der digitalen Netze in den letzten Jahren vor allem im ländlichen Raum bei keinem Anbieter in unserer Gemeinde Schritt gehalten. Deren Ausbau-Investitionen spielten sich eher in Ballungsräumen ab, in welcher eher eine Refinanzierung der getätigten Investitionen stattfindet. Was nützt aber der beste "Digitalpakt", wenn in der Fläche des ländlichen Raums wenig oder stellenweise gar nichts davon ankommt?

Digitalisierung gehört heutzutage zur Grundversorgung einer Gemeinde. Wenn diese digitale Grundversorgung verbessert werden soll, sind Investitionen in den Ausbau einer digitalen Infrastruktur unbedingt von Nöten.

Nicht nur der Bedarf bei Industrie und Handwerk, sondern auch in den Schulen, im privaten Bereich und bei den Vereinen, nimmt immer mehr zu (digitale Kommunikation / technische Steuerungen/Sicherheitstechnik/Videokonferenzen).

Die Schulen sollen in Kürze in einer vom Land Baden-Württemberg subventionierten Maßnahme an das digitale Netz angeschlossen werden, um ihren Bildungsauftrag besser zu erfüllen.

Für Industrie, Handwerk und Dienstleistung ist dies schon in der Vergangenheit ein entscheidender Vor- oder Nachteil des Standorts gewesen, und spielt deshalb für die Attraktivität einer Gemeinde eine entscheidende Rolle.

Die Gemeinden stehen derzeit und auch für die Zukunft vor einer großen und auch sehr kostenintensiven Herausforderung, sowie in einem gewissen gegenseitigen Wettbewerb.

Immer mehr Betriebsabläufe und Geschäftsbeziehungen verlagern sich in die digitale Welt (Cloud) und erfordern immer schnellere und bessere Übertragungswege. Die in unserer Gemeinde vorhandenen Anbieter halten sich hier mit Investitionen in den notwendigen Ausbau der Glasfaser- und Technikinfrastruktur sehr zurück und investieren oftmals nur in punktuelle und projektbezogene Maßnahmen.

Allein der Flächen-Netzausbau in der Straßenverkabelung für das derzeit als Alternative in der Entstehung sich befindliche Netz von "Fibernet" des Rhein-Neckar-Kreises würde sich für unsere Gemeinde für die drei OT Mühlhausen/Rettigheim/Tairnbach auf rund 10 Mio Euro belaufen.
 
Schon dieser hohe Betrag zeigt bei unseren Haushaltsverhältnissen, welchen zeitlichen Rahmen bei Eigenfinanzierung die notwendige Umsetzung in Anspruch nehmen würde. Für die Gemeinde stellt deshalb der Ausbau der digitalen Infrastruktur einen finanziellen Kraftakt für die kommenden Jahre dar, welchem sie sich aber stellen muss, wenn sie den Anschluss an die digitale Herausforderung unserer Zeit nicht verlieren will.

Die bereits getroffenen Überlegungen, Planungen und Ausführungen , in Neubaugebieten oder bei Straßenbaumaßnahmen, Leerrohre für einen vorausschauenden Netzausbau gleich mit zu verlegen, sind richtig und müssen zum Regelfall werden. Hierbei darf auch der Ausbau des Mobilfunknetzes nicht außer Acht gelassen werden. Nicht nur der Netzausbau der 4G-Netze (LTE) lässt hier in vielen Bereichen unserer Gemeinde zu wünschen übrig, sondern bei dem noch in den Anfängen und in der Entwicklung stehenden 5G-Netzausbau tun sich Möglichkeiten auf, welche evtl. in manchen Bereichen einen teuren Straßen-Netzausbau unnötig machen.
 
Deshalb müssen auch hier mit den Betreibern der Mobilfunknetze intensive Gespräche geführt werden, um die vorhandenen Standorte auszubauen und zu verbessern (Glasfaseranbindung der vorhandenen Standorte), sowie wenn notwendig, die Antennenstandorte auszuweiten. Die notwendige engere Wabenvernetzung ist die Grundvoraussetzung für den Ausbau eines 5G-Netzes.
Nur durch intensive Bemühungen und Setzung von Prioritäten in den aufgezeigten Bereichen ist für Mühlhausen in den nächsten 10 Jahren die digitale Zukunft zu sichern. Dazu müssen Gemeindeverwaltung, Gemeinde- und Ortschaftsrat die Weitsicht und auch den Mut haben, die dafür notwendigen Investitionen zu tätigen, um damit einen entscheidenden Beitrag für die Attraktivität unserer Gemeinde zu leisten.
 
Zusammenfassung:

Unsere Gemeinde muss zukunftsfähiger werden. Deshalb setzen wir einen Haushaltsschwerpunkt in den Ausbau der digitalen Infrastruktur und führen Gespräche mit den Betreibern der Mobilfunknetze: Unser Ziel: Bis 2030 verfügen wir überall in unserer Gemeinde, im gewerblichen, im schulischen und im Privatbereich über einen hohen Standard an digitaler Infrastruktur und im Mobilfunknetz.
 
 
Hans Becker - Fraktionssprecher
 
Peter Becker - Vorsitzender