Aus der Arbeit des Gemeinderates - Sitzung am 30.09.2021

Aus der Arbeit des Gemeinderates:

Endlich fand mal wieder eine Gemeinderatssitzung in Tairnbach statt, so war die einhellige Meinung aller Gemeinderatsmitglieder. Die behandelten Themen hatten überwiegend, aber nicht ausschließlich mit Themenstellungen aus unserem Ortsteil zu tun. Obwohl wegen ausgefallener Heizung die Temperaturen in der Sporthalle der SG ziemlich eisig waren, war die Sitzung insgesamt von viel Harmonie und Gleichklang gekennzeichnet. Die überwiegenden Tagesordnungspunkte wurden mit einstimmigem Votum Mehrheit beschlossen.

Neubau der Grundschule Tairnbach - Architektenwettbewerb

Für den Neubau der Grundschule Tairnbach wird ein Architektenwettbewerb ausgelobt. Nach Vorlage der Entwürfe entscheidet ein Preisgericht in welchem Fachgutachter (Architekten) Sachgutachter (Bürgermeister und Vertreter der Fraktionen des Gemeinderats) über den Gewinner entscheiden. Die Vorschläge sollen bis zum Frühjahr 2022 vorgelegt, und die Entscheidung dann auch zu diesem Datum getroffen werden.

Für die CDU nahm Ortsvorsteher Rüdiger Egenlauf Stellung dazu:

Er bedankte sich herzlich bei Herrn Glup (Büro Sternemann &Glup) der den Ausschreibungstext vorbereitet hatte für seine detaillierten und ausführlichen Ausführungen bis ins kleinste Detail, sowie seine engagierte Begleitung des kompletten umfangreichen Projekts. Der gleiche Dank gebührt auch der Verwaltung, sowie dem Ortschaftsrat und dem gesamten Gemeinderat, welche die Grundentscheidung zum Neubau einer Grundschule und damit den kostspieligen Weg eines Neubaus mitgegangen sind.

Es war ein Glücksfall, dass durch den Verkauf eines ehemaligen landwirtschaftlichen Anwesens in zentraler Lage in der Tairnbacher Ortsmitte in einem ansprechenden und auch verkehrsberuhigten Umfeld sich eine Möglichkeit aufgetan hat, welches sich sehr gut für den Neubau der Grundschule eignet. Bei den zahlreichen vorbereitenden Besprechungen in der Verwaltung, mit dem Lehrerkollegium, der Schulbaukommission, sowie im Ortschafts- und Gemeinderat wurde vor allem die Multifunktionalität des Raumkonzepts, die optionale Erweiterungsmöglichkeit zur Bedarfsabdeckung für zukünftige geplante Baugebiete in Tairnbach, als auch die Nachhaltigkeit ausgearbeitet, in welche auch das gesamte Umfeld des Tairnbacher Dorfplatzes mit Dorfteich mit einbezogen wurde.

Eine gewünschte öffentliche Toilettenanlage soll ebenfalls mit eingeplant werden und soll die nicht barrierefreie Nutzung der Toilette im Schützenhaus bei Festveranstaltungen beenden.

Der Tagesordnungspunkt war inhaltlich bereits von Herrn Glup auch dem Ortschaftsrat Tairnbach präsentiert worden, welcher einstimmig den Beschluss-Vorschlag als Empfehlung an den GR beschlossen hat.

Der Gemeinderat stimmte dem Beschlussvorschlag einstimmig zu.

Beschaffung von Luftfilteranlagen in allen Schulen unserer Gemeinde

Große Einigkeit bestand auch in der Beschaffung von Luftfilteranlagen in unseren Schulen. Für die CDU war dieser Beschaffungsvorschlag im Interesse unserer Kinder und den Lehrkräften an unseren Schulen alternativlos.

Dabei gab es zwei Entscheidungen zu treffen: In Rettigheim wird eine stationäre Raumluftanlage beschafft, da an der dortigen Schule keine grundsätzlichen baulichen Sanierungs- und Renovierungsmaßnahmen geplant sind. An den anderen Schulen in Mühlhausen (Renovierung, Sanierung) und Tairnbach (Neubau) sind erhebliche Bau-Investitionen vorgesehen. Diese können aber erst mit zeitlichem Verzug realisiert werden. So lange kann aber mit der Raumlüftung nicht gewartet werden, daher entschied sich der Gemeinderat dort zunächst mobile Luftfilteranlagen zu beschaffen. Da aber der Einbau der stationären Anlage in Rettigheim zeitlich nicht sofort möglich ist, werden auch dort mobile Geräte beschafft die anschließend, nach Einbau der stationären Anlage dann in anderen Gebäuden der Gemeinde verwendet werden können. Erfreulicherweise werden diese Maßnahmen im hohen Maße von der Landesregierung bezuschusst, so dass nur ein kleiner Teil an der Gemeinde hängen bleibt.

Für die CDU nahm unser Technikexperte Holger Meid Stellung dazu:

Er erläuterte, dass die Raumluftqualität und die CO2-Sättigung weit vor der Corona-Pandemie eine der Ursachen für Konzentrationsschwierigkeiten und Müdigkeit von Kindern im Schulunterricht waren. Es sei schade dass es erst einer Pandemie bedurft hätte, um hier Verbesserungen herbei zu führen. Gleichwohl kann man diese Maßnahme aus guten Gründen befürwortet werden. .Der Handlungsbedarf war auch auf Grund dieser Erkenntnisse weit vor "Covid-19" gegeben und durch die Schulträger zu tätigen, um zumindest die Rahmenbedingungen für ordentliches Lernen zu ermöglichen. Die im Beschluss genannte Auftragssumme für das durch die Verwaltung vorgeschlagene Ingenieurbüro konnte hinsichtlich Leistungsbild nach HOAI noch nicht final beantwortet werden, sodass hier durch die Verwaltung eine Klarstellung erfolgen muss, die auch von BM Spanberger zugesagt wurde.

Im gleichen Kontext wurde die Beschaffung von mobilen Luftfiltergeräten für alle Schulen der Gesamtgemeinde verabschiedet. Hierdurch werden die Rahmenbedingungen für einen durchgängigen Unterricht und die Vermeidung eines weiteren möglichen "lockdown" geschaffen. Auf Nachfrage durch Holger Meid beim anwesenden Vertreter des potenziellen Lieferanten konnte ein kurzfristiger Liefertermin innerhalb der nächsten Woche zugesichert werden. Die Verwaltung wollte diesen Sachverhalt zunächst mit finalisiertem Angebot erneut in der Oktobersitzung des GR auf die Agenda nehmen - eine Aufschiebung zu Lasten der Schulen, welche seitens der GR nicht akzeptiert werden konnte und daher die Verwaltung direkt durch den GR ermächtigt wurde, das Angebot zu finalisieren und die mobilen Luftfiltergeräte zu beauftragen.

Aufstellung eines Bebauungsplanes für das Gebiet Kelteräcker, Tairnbach

Der letzte Bebauungsplan für dieses Gebiet stammt aus dem Jahr 1962. Unser Fraktionssprecher Hans Becker betonte schon aus diesem Grund heraus die Notwendigkeit der Aufstellung eines neuen Bebauungsplanes. Der alte Bebauungsplan entspricht in keinster Weise den heutigen Erfordernissen eines Bebauungsplanes. Vor diesem Hintergrund plädierte er für die Neuaufstellung eines Bebauungsplanes, in dem auch alle Ziele der Gemeinde, wie z.B. der Innenverdichtung, der ökologischen Ausgestaltung mit Blick Klimaschutz und vieles mehr Berücksichtigung finden. Es entspricht auch dem Wunsch der CDU die Flurstücke gegenüber der Kirche, in dessen Kontext zu einer geplanten Bebauung es viele Diskussionen innerhalb des Ortsteils gab, mit in das Bebauungsplangebiet einzubeziehen. Auf diese Weise können zum einen Rechtssicherheit herbeigeführt und andererseits auch Bedürfnisse nach einer Berücksichtigung der historischen Gebäudestruktur an der Kirchstraße mit aufgenommen werden.

Hans Becker betonte , dass er die Aufstellung des Bebauungsplanes Kelteräcker als eine Chance zur Weiterentwicklung des Ortsteils Tairnbach betrachtet. Genauso wünschte er sich aber auch, dass die Gemeinde, zur Erreichung des Zieles „Innenverdichtung" peu a peu die Bebauungspläne anderer Bereiche unserer Gemeinde in allen Ortsteilen in den Blick nimmt um auch dort durch notwendige Anpassungen, Veränderungen unsere Ziele (Innenverdichtung, Schaffung von Wohnraum und Einwohnerzuwachs, Klimaschutzziele) zu erreichen. Sehr positiv zu erwähnen war in diesem Kontext, dass diese Auffassung von allen Fraktionen und Gruppen im Gemeinderat mitgetragen wurde. Somit wurde einstimmig zugestimmt.

Sonstiges

Im Auftrag der CDU Fraktion erfragte unsere Fraktionskollegin Stephanie Kretz nach dem Sachstand Chillplatz , nachdem die Planung Chillplatz zwischen Mühlhausen und Rotenberg gescheitert ist. Bürgermeister Spanberger kündigte an, dass weitere Plätze, darunter auch Anregungen aus der CDU Fraktion, derzeit in der Prüfung wären. Darüber hinaus erinnerte Stephanie Kretz auch an die Forderung der CDU im Benehmen mit den Verantwortlichen eine Möglichkeit des Zugangs für alle Jugendlichen und Kinder in die Jugendzentren zu schaffen. Bürgermeister Spanberger sagte zu, dies in den nächsten Besprechungen aufzugreifen und einen Vorschlag zu präsentieren.

Für die CDU Fraktion

Hans Becker